EUROPA DARF NICHT WEGSCHAUEN, WENN FLÜCHTLINGE AN SEINEN AUSSENGRENZEN ERTRINKE
An: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz und den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk
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Gestartet von
Dr. Anne Schulze Everding
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Ich fordere die Fortsetzung der im Oktober 2014 beendeten italienischen Rettungsoperation Mare nostrum zur Seenotrettung afrikanischer Flüchtlinge im Mittelmeer unter gesamteuropäischer Verantwortung oder alternativ den Aufbau einer zivilen europäischen Seenotrettung sowie die rasche Bereitstellung der entsprechenden finanziellen Mittel.
Warum ist das wichtig?
Die Operation Mare nostrum der italienischen Marine zur Seenotrettung afrikanischer Flüchtlinge endete am 31.10.2014. Die seit dem 1. November 2014 durchgeführte Operation Triton der EU-Grenzagentur FRONTEX kann Mare nostrum in keiner Weise ersetzen, denn sie hat als primäre Aufgabe die Sicherung der EU-Außengrenze vor illegaler Einwanderung, ihr Einsatzgebiet ist außerdem nicht auf hoher See, sondern im Wesentlichen auf küstennahe Bereiche beschränkt und ihr Budget beträgt nur 1/3 des Budgets von Mare nostrum.
Es ist beschämend, dass die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete EU bisher nicht bereit war, die Kosten für die Fortsetzung von Mare nostrum zu übernehmen. Europa darf nicht tatenlos zusehen, wie das Mittelmeer zu einem Friedhof wird. Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen auf der Flucht vor Not und Elend vor unserer Haustür ertrinken.
Bild: Alexander Stein, picture alliance/JOKER
